Konferenz über die Zukunft Europas
Die nach den letzten Europawahlen in 2018 ins Leben gerufene Konferenz über die Zukunft Europas war wohl eine Konzession der Kommission und des Rates der EU an das Europäische Parlament, damit die Wahl von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wohl durchs Parlament kam. Dies war zumindest meine Auffassung, denn eine Abweisung dieser Kandidatur hätte Europa in eine neue Krise gestürzt. Aber das sich in Europa auf allen Ebenen was ändern muss, ist wohl allgemein akzeptiert.
Somit ging die Konferenz über die Zukunft Europas Anfang Mai 2021 online und jeder europäische Bürger kann mitreden. Warum ich das aber heute zur Sprache bringe hat damit zu tun, dass bisher die Beteiligung der Bürger sich wohl sehr in Grenzen hält. Das ist üblicherweise so bei europäischen Entscheidungen, ich erinnere nur an die Befragung zur Sommerzeit, wo von den wenigen Bürgern, die daran teilnahmen, eigentlich Deutschland wohl die meisten Beteiligten auswies. Offensichtlich schien das Thema auch nur Deutschland zu interessieren, sonst niemanden. Konkret: Nur 4.6 Millionen Einwohner der Europäischen Union nahmen an der Befragung teil, davon 3.0 Millionen aus Deutschland. 84% stimmten für die Abschaffung der Sommerzeit.
Bei der Konferenz (CoFoE) verhält es sich nicht anders. Der interessierte oder aktive Bürger kann schnell erkennen, wenn er sich dann angemeldet hat, das vor allen Dingen zivilrechtliche Organisation und Druckgruppen sich hier einbringen und, wenigstens das, auch viele Abgeordnete des Parlaments und ihre jeweiligen Fraktionen. Aber alles in allem erscheint mir die Beteiligung der Bürger bisher sehr gering zu sein. Besonders traurig ist dabei die Haltung der Medien. Ich spreche jetzt nicht so sehr von den öffentlich-rechtlichen in Deutschland, aber zum Beispiel selbst auf regionalem Gebiet in der Euregio Maas-Rhein und den Anrainern Belgien, Deutschland und den Niederlanden. Hier ist zwar die Konferenz ein Zeile wert, aber dass es zu einer intensiven Aufforderung zur Beteiligung käme, Fehlanzeige. Insofern könnte es sein, dass die geringe Beteiligung an dieser Online-Konferenz keinen wichtigen Beitrag leistet für ein erneuertes Engagement zugunsten Europas und seiner Institutionen. Und das wird sich dann wieder bei der Wahlbeteiligung niederschlagen, die dann bei den nächsten Wahlen erneut den Anti-Europäer in die Karten spielt.
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