Ohne Zweifel hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel in den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft viel Positives erreicht und bewirken können, ausdrücklich zähle ich dazu ihre Haltung in der Flüchtlingskrise 2015. Für mich sieht allerdings ihre europäische Bilanz verheerend sein. In allen europäischen Krisen ist Angela Merkel gescheitert, angefangen mit der Euro Krise ab 2009/2010, die schon mit der Finanzkrise 2008 begonnen hatte. Es ging weiter mit der Bewältigung der Ukraine Krise, der Flüchtlingskrise und zuletzt auch die Gesundheitskrise aufgrund der Pandemie durch CoVid19. Alle diese Krisen wurden nicht gemeistert, sie haben Europa zerrissen und im Augenblick muss man sogar befürchten, aufgrund der Rechtsstaatskrise dermaßen gründlich, das Europa daran zerbrechen könnte. Das ist keine Frage ob man Kompromisse schließen kann oder nicht. Manchmal muss man nämlich auch Klartext reden. Es ist aber beschämend wenn Frau Merkel der Vergabe der Haushaltsgelder an Polen und letztendlich auch Ungarn (und bald auch Slowenien, Rumänien, Bulgarien) nicht widersetzt, denn es ist das einzige Mittel um einigermaßen Ordnung zu halten. Sie setzt sich dann anschließend hin und verkündet, dass es ja noch viele Probleme zu regeln gäbe. Für mich sind das alles keine "Probleme", diese Entwicklungen rütteln an den Grundfesten der Europäischen Union und können nicht mit einem weiterwursteln wie bisher gelöst werden. Es ist notwendig Europa neu zu erfinden, ob dies über die Konferenz zur Zukunft Europas gelingen wird, wage ich zu bezweifeln. Wir haben neben der Klimakrise auch eine Europakrise größeren Ausmaßes und wie diese gelöst werden kann steht zur Zeit in den Sternen.
Das Foto oben ist aus der letzten Ratssitzung in Brüssel, das kleine Foto im Teaser von Fabrizio Bensch von Reuters
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