Jin, Jiyan, Azadî - Frau, Leben, Freiheit
Der Aufstand der Frauen im Iran jährt sich am 16. September 2023 zum ersten Mal. Es wird des Todestags von Jina Mahsa Amini gedacht, die von den Schergen des iranischen Regimes an diesem Tag vor
einem Jahr umgebracht wurde. Diesmal stand als eine der Köpfe der iranischen Frauenbewegung die Friedensnobelpreisträgerin 2023, Narges Mohammadi im Vordergrund. Auch sie sitzt schon seit
längerer Zeit im Gefängnis, hat aber dort Frauen befragt und diese Interviews jetzt in einem Buch bei Rowohlt veröffentlicht.
Wir nehmen dies zum Anlass mit dem verbrecherischen Regime im Iran abzurechnen und die Außenpolitik der EU und Deutschlands zu brandmarken. Schon zu Lebzeiten Khomeinis war es klar, dass ein Ziel der Machtergreifung der Mullahs in Teheran die Vernichtung Israel sein würde. Dies wurde auch von einigen Präsidenten immer wiederholt. Trotzdem suchten die westlichen Staaten bei dem einen oder anderen politischen oder religiösen Führer so etwas wie Kooperationswillen zu entdecken. Vielleicht war es deshalb die Absicht einiger Länder in der sogenannten „Gruppe“ die Republik Iran von dem Erhalt einer Atombombe abzuhalten. Dass in dieser Gruppe auch Russland vertreten war, ist umso eigenartiger, als dass die beiden Länder Iran und Russland heute ziemlich beste Freunde sind. Sie eint der Hass auf Amerika und den Westen. Das Atomabkommen welches 2013 geschlossen wurde kam dann zwar zustande, es wurde aber von dem damaligen amerikanischen Präsidenten 2016 aufgekündigt. Ich glaube das änderte an sich nichts, denn der Iran war unter Umgehung des Abkommens schon vorher auf dem Pfad eine Atommacht zu werden.
In all den Jahren wüteten aber im Iran selbst die Revolutionsgarden und die Anhänger des Regimes, die mit ihrem mörderischen Vorgehen vor allem gegen Frauen, das Land ins wirtschaftliche und
gesellschaftliche Chaos stürzten. Ich möchte nicht alle Ereignisse aufzählen, die beweisen, dass dieses Regime mit Rechtsstaatlichkeit nichts am Hut hat. Eine Bilanz des Schreckens und der
Grausamkeit haben viele Organisationen aufgeführt und belegt. Trotzdem blieben die westlichen Demokratien still. Auch wenn man Sanktionen verhängt hat, so treffen diese im Kern die kleinen Leute
und diese Sanktionen werden obendrein noch umgangen, da wie immer nicht alle mitmachen. Die Revolutionsgarden haben sich in den Jahren bereichert, selbst auf die klerikalen Vertreter und die
Mullahs bis in höchste Stellen trifft das zu.
Dann kam es zur Ermordung von Jina Mahsa Amini und die Freiheitsbewegung, so will ich sie hier einmal nennen, obschon man auch Frauenbewegung sagen könnte, brach los. Die Reaktion des Westens
war, abgesehen von verbalen Bekundungen, relativ bescheiden. Von einer harten Reaktion kann keine rede sein, und von einer feministischen Außenpolitik schon gar nicht. Die Protestierenden wurde
ins Gefängnis gesteckt und hingerichtet. Die Revolutionsgarden bringt man nicht einmal auf die Sanktionsliste und die Geschäfte laufen munter weiter. Festgehaltene westliche Entwicklungshelfer
werden gegen verurteilte Terroristen ausgetauscht. Man kann nur sagen: wie schwach sind wir geworden, dass dies alles noch nicht zur Einsicht reicht.
Aber müsste unser Aufschrei nicht auch deshalb viel größer sein, weil sich der Iran zum globalen Player aufgeschwungen hat. Schon seit langem unterstützt er die Hisbollah im Libanon und rückt damit näher an Israel heran. Der Iran unterstützt auch die Huthi-Rebellen im Jemen und kreist somit Saudi-Arabien ein und verwundet es von hinten. Aber auch die arabischen Länder zeigen keine Reaktion, einige treiben sogar Geschäfte mit dem Regime oder unterstützen es. Das trifft sicher für Katar zu, einem weiteren Land dass von einem Despoten regiert wird und damit belohnt wird, dass es für Sportereignisse von Weltformat auserkoren wird. Menschenrechtsverletzungen spielen keine Rolle.
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